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Wow! Mehr als 8000 Frauen und solidarische Männer haben am Samstag 13.3.2010 in Bern an der nationalen Frauen-Kundgebung teilgenommen. Farbig, lustvoll war der Anlass mit Frauen aus der ganzen Schweiz. Erfreulich besonders, dass viele junge Frauen dabei waren. Der Tag hat eindrücklich gezeigt: "Wenn Frauen wollen, kommt vieles ins Rollen". Frauen engagieren sich gegen (häusliche) Gewalt, fordern endlich gleiche Löhne und ein Alter in Würde. Die Kundgebung hat gezeigt, dass noch vieles zu tun bleibt. Aber mich hat der Tag  motiviert, weiter für feministische Anliegen zu kämpfen.

Wers verpasst hat, findet hier die Fotos.

 

Landauf landab haben Jung und Alt gegen den Rentenklau gestimmt. Das zeigt, dass sich die Generationen nicht gegeneinander ausspielen lassen. Das Abstimmungsresultat ist so deutlich wie seit langem nicht mehr. Die Schweiz will keinen Sozialabbau in der Altersvorsorge. Das Signal ist deutlich: auch bei der Arbeitslosenversicherung und der AHV gibt es Widerstand gegen Verschlechterungen.  

Geothermie hat ein grosses Potential zur Erzeugung von erneuerbare Energie, welche es der Stadt Bern ermöglicht, möglichst rasch aus der Atomenergie auszusteigen. Es ist erfreulich, dass das stadteigene Werk Energie Wasser Bern (EWB) ein Geothermiekraftwerk für  realisieren will und eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gibt. Dies entspricht unserer Forderung  erneuerbare Energien stärker zu fördern. Unser Vorstoss zu Geothermie war am 22.August 2009 mit 56 Ja zu  7 Nein im Berner Stadtparlament deutlich angenommen worden (Postulat GB/JA! „EnergieWendeBern: Geothermie – Potential und Realisierbarkeit für Bern abklären“). Die breite politische Unterstützung ist ein guter Anfang für die Realisierung eines derartigen Jahrhundertprojekts.
Mit Spannung warte ich auf die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie. Aufgrund der negativen Erfahrungen in Basel ist es ein grosses Anliegen, dass eine aktive Kommunikation gemacht wird und die Bevölkerung und die politischen Gremien von Anfang an informiert und einbezogen werden. Wichtig ist zudem, dass neben derartigen Grossprojekten auch kleinere Projekte mit geothermischen Energieträgern gefördert werden, welche rasch realisiert werden können.

Fast alle sind sich einig, dass es in Bern mehr Kinderbetreuungsplätze braucht. Statt den bisherigen Ausbau voranzutreiben, verzettelt sich im Berner Stadtparlament eine neue Mitte-Rechts-Koallition von glp, GFL, EVP, FDP, CVP und BDP mit Unterstützung der SVP (!) in Systemdiskussionen. Sogenannte Gutscheine sollen Wettbewerb im Bereich Kinderbetreuung bringen. Die Unterstützung durch die SVP zeigt deutlich worum es geht, nämlich mehr Wettbewerb, weniger öffentliche Unterstützung und weniger Geld. Erstaunliche Allianzen zwischen Grünliberalen, GFL, EVP, der selbsternannten Familienpartei CVP und der erklärten Antikinderbetreuungspartei SVP, welche im Berner Stadtrat eine Frauenquote von NULL Prozent hat.

Mehr Hintergrund: Tribüne-Artikel im BUND, 18.2.2010 ; Fraktionserklärung 18.2.2010